Ist eine gemeinsame Armee für die Sicherheit der EU notwendig? Oder ist das nur ein unrealistischer Traum, der die NATO schwächt?
So könnte ein Flugzeugträger der EU aussehen
2019 stand ein deutsch-französischer Flugzeugträger im Raum. Die Idee wurde nie umgesetzt.
Die Idee einer EU-Armee ist nicht neu. Schon in den 1950er Jahren sollte eine gemeinsame Armee gegründet werden, um erneute kriegerische Auseinandersetzungen zu verhindern. Damals scheiterte die Umsetzung jedoch.
Die Ereignisse der jüngeren Vergangenheit in Afghanistan und in der Ukraine zeigen auf wie abhängig die EU-Staaten nach wie vor von der US-Armee sind. In der Folge ist die Diskussion um eine EU-Armee wieder aufgeflammt. Von Kritikern sowie Befürwortern werden unterschiedliche Argumente genannt.
Dieser Artikel soll einen Überblick über die jeweiligen Argumente geben und Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der europäischen Sicherheitsarchitektur beleuchten.
Contra
Eine EU-Armee liegt in weiter Ferne
Viele EU-Staaten sind schlicht nicht bereit diesen zentralen Punkt der nationalen Souveränität und oft auch Identität an die EU abzugeben. Das politische System der EU müsste geändert werden und es wären jahrelange (eventuell sogar jahrzehntelange) Verhandlungen nötig.
Die Idee überhaupt zu diskutieren ändert wenig an der aktuellen Sicherheitslage, kostet viel politisches Kapital und hat nicht große Chancen tatsächlich umgesetzt zu werden.
Eine EU-Armee führt nicht zwingend zu einem sicheren Europa
Wird die EU-Armee - wie des Öfteren vorgeschlagen - parallel zu den nationalen Armeen aufgebaut, wird eine weitere Doppelstruktur eingeführt. Das geht vermutlich zu Lasten der Finanzierung der nationalen Armeen und schwächt die europäischen Armeen eher, als dass es sie stärkt.
Außerdem könnte eine EU-Armee das amerikanische „Commitment“ im Rahmen der NATO schwächen. Gerade im Hinblick auf den Ukraine-Krieg und mögliche zukünftige Konflikte wie in Taiwan, kann es sich die EU nicht leisten jetzt aus der Deckung der Amerikaner zu treten. Das wäre zu risikoreich.
Es gibt eine bestehende Sicherheitsarchitektur für Europa
Kritiker merken an, dass die NATO schon eine Sicherheits-Struktur für Europa bietet, die funktioniert. Sie sichert sowohl die Landesverteidigung (Artikel 5 des Washingtoner Vertrages) als auch kümmert sie sich um Krisenmanagement. Die Abschreckung gegenüber Staaten wie Russland funktioniert und auch im Einsatz hat die NATO Flexibilität bewiesen und kann in verschiedensten Zusammensetzungen agieren. Es ist also ohne weiteres möglich, dass die EU-Staaten im Rahmen der NATO Einsätze durchführen.
Pro
Kraftvolles Signal
Führt man den Gedanken einer Ever Closer Union zu Ende, ergibt sich fast automatisch das Ziel einer gemeinsamen Armee.
Gegenüber Russland und gegebenenfalls in der Zukunft auch China wäre es ein eindeutiges Signal die europäische Sicherheitsordnung zu respektieren. Gegenüber den USA würde es deutlich machen, dass Europa den Grundsatz des „Burden Sharing“ in der NATO ernst nimmt.
Und für die Europäischen Bürgerinnen und Bürger wäre es ein starkes Signal der europäischen Einigung und ein Schritt, der eine europäische Identität mit Leben füllen könnte.
Steigerung der Effizienz
Aktuell bestehen in der EU 27 verschiedene Armeen parallel. Eine Zusammenlegung der Streitkräfte hätte verschiedene Vorteile.
Die Verteidigungsausgaben könnten sehr viel effizienter eingesetzt werden. Redundanzen würden massiv reduziert. Gemeinsame Rüstungseinkäufe würden die Kosten senken. Höhere militärische Investitionen wären möglich und somit bessere rüstungsindustrielle Fähigkeiten.
Kurzum, die Leistungsfähigkeit der Streitkräfte würde bei gleichem Geldeinsatz massiv erhöht werden.
Ernst zu nehmender Pol
Wirtschaftlich betrachtet ist die EU weltweit ein respektierter „Player“. Aus militärischer Perspektive sieht das anders aus. Ein Großteil der Armeen sind schlicht zu klein oder schlecht ausgerüstet, um militärischen Einfluss geltend zu machen.
In einer künftig vermutlich multipolaren Welt könnte eine gemeinsame Armee die Position der EU stärken und helfen, die eigenen Interessen und Werte zu verteidigen.
Besonders vor dem Hintergrund, dass das Commitment der USA zur NATO bei der nächsten US-Wahl wegbrechen könnte, ist es unabdinglich, dass die EU ihre Sicherheit in die eigene Hand nimmt.
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